Ohne Appenweierer Kurve keine Hochgeschwindigkeitstrasse


11.08.2016 | Berlin, Karlsruhe

OB Dr. Frank Mentrup will als Vorsitzender der Initiative "Magistrale für Europa" nachhaken / Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030

In einer Stellungnahme zu dem vom Bundeskabinett am 3. August verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 begrüßt die Initiative "Magistrale für Europa", die sich seit 1990 für den Ausbau der Schienenverbindung zwischen Paris und Bratislava/Budapest einsetzt, die in der Projektliste Schiene vorgenommene Konzentration auf Korridore. Damit werde den Hauptachsen und Knoten der Verkehrsnetze ein Vorrang eingeräumt, die auf Grund ihrer überregionalen Funktion bedeutsam seien.

Enttäuscht zeigt sich die Initiative allerdings darüber, dass der Ausbau der Rheintalbahn zwischen Kehl und Appenweier trotz steigender Fahrgastzahlen im BVPM nicht dem "Vordringlichen Bedarf" zugeordnet werde. "Ohne den Ausbau der Verbindung "Kehl-Appenweier" (höhere Geschwindigkeit/Kapazität) bleibt der verkehrliche Nutzen der 1. Baustufe beschränkt und ein wichtiger grenzüberschreitender Abschnitt sowie die Verbindung von zwei europäischen Verkehrskorridoren, dem Rhein-Donau sowie dem Rhein-Alpen Korridor, für den Schienenpersonen- und Güterverkehr unterentwickelt", heißt es in der Stellungnahme. Eine Aufnahme sei auch vor dem Hintergrund der Ausbaumaßnahmen der Rheintalbahn erforderlich, um die Zeitersparnis und Beschleunigung der Achse Paris-Stuttgart-München zu erhöhen.

"Wir werden die Zeit bis zur Ausfertigung der Durchführungsgesetze im Herbst/Winter nutzen, um unsere Anliegen erneut zu präsentieren", will der Vorsitzende der "Magistrale für Europa", Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup nochmals wegen entscheidender Projekte nachhaken, die notwendig seien, "um die Hochgeschwindigkeitstrasse "Magistrale für Europa" in Deutschland und den angrenzenden Ländern vollumfänglich zu verwirklichen".

Ulm-Augsburg

Ein wichtiger Schritt sei die Wiederaufnahme einer Bahn-Neu- und -Ausbaustrecke zwischen Ulm und Augsburg in den „Vordringlichen Bedarf“. Ein solches Vorhaben war 2003 aus dem bis heute gültigen Verkehrswegeplan gestrichen worden. „Das ist, nach Stuttgart–Ulm, der letzte Lückenschluss auf der transeuropäischen Magistrale zwischen Paris und München und stärkt zugleich die große innerdeutsche Achse vom Ruhrgebiet über Köln und Frankfurt nach München“, sagte Brandner.

Vor allem mit Blick auf die Einbeziehung eines „Fernverkehrshalts Günzburg“ in der Projektliste Schiene sei es zwingend notwendig, in dem dort beschriebenen „Korridor“ zwischen Neu-Ulm und Dinkelscherben einen möglichst hohen Neu- und Ausbauanteil vorzusehen. Nur so lasse sich eine deutliche Reisezeit-Verkürzung und damit ein möglichst hohes Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) erzielen. „Dies ist aus unserer Sicht unbedingte Voraussetzung dafür, dass dieses Projekt realisiert werden kann, zumal aus dem Entwurf vom März klar hervorging, dass der ausschließlich dreigleisige Ausbau zwischen Neu-Ulm und Neuoffingen (Kreis Günzburg) sowie zwischen Dinkelscherben (Kreis Augsburg) und Augsburg für sich alleine nicht die erforderliche Wirtschaftlichkeit erreichen kann“, betonte Brandner.

„Daraus ergibt sich, dass allein aus wirtschaftlichen Gründen ausschließlich eine ,große Lösung‘ zwischen Neu-Ulm und Augsburg die Kriterien erfüllen kann und weiterverfolgt werden muss.“ Dabei müsse der bestehende Bahnhof in Günzburg (Mobilitätsdrehscheibe) mindestens auf heutigem Niveau in das Fernverkehrsnetz eingebunden bleiben; dies habe auch die IHK in ihrer Stellungnahme hervorgehoben. Für einen Aus- und Neubau dränge die Zeit, weil schon in wenigen Jahren erheblich mehr ICEs über die Neubaustrecke Stuttgart–Ulm und über Augsburg nach München fahren sollen.

„Wir können nicht nochmals Jahrzehnte warten“

Die IHK Schwaben fordert nun eine rasche Umsetzung der Vorhaben. "Wir brauchen hierfür Planungskapazitäten und Finanzierungssicherheit. Über einige der Projekte im neuen Bundesverkehrswegeplan diskutieren wir seit Jahrzehnten, und wir können nun nicht nochmals Jahrzehnte darauf warten", betonte Brandner.

 Bundesverkehrswegeplan 2030 vom Bundeskabinett verabschiedet: ICE-Strecke Ulm – Augsburg als vordringlich eingestuft

„Mit einem Ausbau der ICE-Strecke Ulm-Augsburg zu einer leistungsfähigen Schienenverbindung wird die Bedeutung des Oberzentrums Augsburg als Teil der Technologieachse Süd enorm gestärkt. Auf diesem Abschnitt der transeuropäischen Bahnachse Paris – München - Wien – Südosteuropa bündeln sich Wirtschafts- und Innovationskraft in einem Ausmaß, wie es in kaum einer anderen europäischen Region zu finden ist. Für uns ist diese Ergebnis sehr erfreulich“, so Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl zum neuen Bundesverkehrswegeplan. Seit Jahren setzen sich Stadt, Region und Wirtschaft gemeinsam für eine Ertüchtigung der Schienenverbindung Ulm – Augsburg ein. Jetzt steht das Vorhaben wieder auf der Liste der vordringlichen Verkehrsprojekte des vom Bundeskabinett nun beschlossenen Bundesverkehrswegeplans 2030.

„Wichtig ist jetzt eine sofortige Inangriffnahme der Planung und eine zügige Realisierung des Streckenausbaus denn die Zeit drängt. Mit Inbetriebnahme von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Stuttgart – Ulm Anfang des kommenden Jahrzehntes werden zwischen München und Stuttgart deutlich mehr Hochgeschwindigkeitszüge verkehren. Für den Schienenpersonennahverkehr wird es dann auf der heute schon hochbelasteten Strecke noch enger“.

Die „Magistrale für Europa“ verbindet mit dem Großraum Paris, Baden-Württemberg und Bayern die drei innovationsstärksten Regionen Europas. Mit dem als „vordringlich“ eingestuften lückenlosen Ausbau der Schienenmagistrale, der jetzt in greifbare Nähe rückt, sind deutliche Kapazitätserweiterungen wie auch Geschwindigkeitserhöhungen verbunden. Dazu wird aller Voraussicht nach die bestehende Strecke ausgebaut, um die Fahrzeiten spürbar zu verkürzen.

Auch für einen verbesserten Nahverkehr in Augsburg und der Region ist der Ausbau der ICE-Strecke zwingend erforderlich. Der schnellere ICE-Zugverkehr muss mit den Nahverkehrszügen in Einklang gebracht werden. Der Regio-Schienen-Takt bei den Nahverkehrszügen ist Rückgrat des öffentlichen Personennahverkehrs in der Region Augsburg ist. Auch vor diesem Hintergrund investiert die Stadt Augsburg erheblich in das Projekt Mobilitätsdrehscheibe Augsburg mit dem barrierefreien und komfortablen Verkehrsknotenpunkt Königsplatz samt neuen Straßenbahnlinien und dem Bau einer Straßenbahnhaltestelle unterhalb des Hauptbahnhofes.

München-Mühldorf-Freilassing

Enttäuscht zeigt sich die Initiative auch die Aufnahme des Ausbaus zwischen München und Salzburg. Hier bleibt der BVWP weiter hinter den Erwartungen zurück. Dies werde man jedoch bis zur Verbschiedung der Ausbaugesetze noch offensiv kommunizieren und eine Aufwertung der Maßnahme fordern.

 

 


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